Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nutzungsvertrag der OYASO GmbH, Zietenstraße 24, 10783 Berlin

I. Präambel

OYASO stellt dem Kunden eine SaaS-Anwendung zur Nutzung zur Verfügung. Die Software unterstützt den Kunden dabei, sich menügeführt Luft- und Seefracht-Transportangebote von seinen Kontakten (Logistikdienstleister) einzuholen. Für die Nutzung der Software stehen dem Kunden verschiedene Vertragsoptionen zur Verfügung. OYASO ist nicht in das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Logistikdienstleistern eingebunden. OYASO ist nicht Vermittler von Verträgen, sondern stellt nur die zum Austausch von Informationen, Daten und Willenserklärungen notwendige Infrastruktur zur Verfügung.

Die Software richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

II. Vertragsschluss und Benutzerkonto

  1.  Durch Abschluss des Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag zwischen OYASO und dem Kunden zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die kostenpflichtige Nutzung der Software.
  2. Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einer E-mail-Adresse und einem Kennwort („Log-in-Daten“).
  3. Die Erstellung eines Profils ist nur unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse des Kunden möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit OYASO.
  4. Der Kunde sichert zu, dass die verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.
  5. Der Kunde hat das Passwort sicher zu verwahren, regelmäßig zu ändern und Unbefugten den Zugriff auf das Passwort zu verwehren.
  6. Der Kunde wird die Software nur zu den vertraglich vereinbarten Zwecken nutzen.
  7. Jedwede durch den Kunden erstellten Inhalte dürfen weder durch ihren Inhalt noch durch ihre Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die
  • Rassismus
  • Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
  • Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
  • Hetze gegen Personen oder Unternehmen
  • persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
  • urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten
  • sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten
  • Pornografie
  • anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen

darstellen, betreffen oder beinhalten.

  1. OYASO behält sich das Recht vor, im Einzelfall eine Registrierung abzulehnen oder den Zugang zum Profil aus wichtigem Grund zu sperren.
  2. OYASO übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit oder Korrektheit der Angebote des Logistikdienstleisters.
  3. OYASO ist um einen störungsfreien Betrieb der Software bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die OYASO einen Einfluss hat. Der Zugang zum Profil kann aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht im Machtbereich von OYASO stehen, eingeschränkt sein.
  4. OYASO ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Software fortzuentwickeln. OYASO ist im Rahmen der Fortentwicklung auch berechtigt, Funktionen der Software hinzuzufügen, zu verändern oder zu entfernen.

III. Vergütung; Abrechnung

  1. Die Vergütung für die Inanspruchnahme der Software richtet sich nach der dem Kunden vor Vertragsabschluss übersandten Preisübersicht. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Die Entgelte sind vor Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig. Nach Eingang der Zahlung wird der Zugang für den entsprechend gebuchten Zeitraum freigeschaltet.
  3. Zahlungen des Kunden erfolgen wahlweise durch Lastschrifteinzug, Kreditkarte oder Überweisung. Der Kunde ermächtigt OYASO, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte einzuziehen. Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt OYASO. OYASO behält sich vor, dem Kunden für die Bezahlung nur ausgewählte Bezahlmethoden anzubieten, beispielweise zur Absicherung des Kreditrisikos nur Vorkasse.
  4. Der Kunde kommt spätestens 14 Tage nach Fälligkeit der Leistung in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
  5. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Außerdem besteht ein Anspruch OYASOs auf Zahlung einer Pauschale in Höhe von 40 Euro gegen den Kunden. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten.
  6. Bei Zahlungsverzug des Kunden von zwei Rechnungen ist OYASO ferner berechtigt, die weitere Leistungserbringung zu verweigern und den Zugang des Kunden zu seinem Profil zu sperren.
  7. Rechnungen werden durch OYASO ausschließlich in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.

IV. Nutzungsrechte

  1. OYASO räumt dem Kunden an der Software ein zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes einfaches und unübertragbares Nutzungsrecht ein. Es ist dem Kunden nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen oder Zugang zu der Software zu verschaffen.
  2. OYASO ist berechtigt den Kunden als Referenz auf seiner Homepage, Social-Media-Kanälen, Druckmaterialien und Präsentationen aufzuführen. Auf Anfrage stellt der Kunde OYASO unentgeltlich ein hierfür geeignetes Logo zur Verfügung. Die Berechtigung zur Nutzung des Logos zu Referenzzwecken bleibt auch nach Beendigung dieses Vertrages erhalten.

V. Laufzeit, Kündigung

  1. Die Laufzeit und Kündigungsfrist sind abhängig von dem jeweils gebuchten Modul und bestimmt sich wie folgt:
  • Das Modul „Testmonat“ hat eine Laufzeit von vier Wochen. Der Vertrag läuft nach vier Wochen automatisch aus.
  • Das Modul „Monatsabo“ hat eine Laufzeit von einem Monat. Der Vertrag kann mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende von jeder Partei ordentlich gekündigt werden und verlängert sich ansonsten jeweils um einen Monat.
  • Das Modul „Jahresabo“ hat eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Der Vertrag kann mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende von jeder Partei ordentlich gekündigt werden und verlängert sich ansonsten jeweils um ein Jahr.
  1. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
  2. Kündigungen bedürfen der Textform. Kündigungen des Kunden sind zu richten an: cancel@oyaso.com

VI. Haftung

  1. Unbeschränkte Haftung: OYASO haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet OYASO bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet OYASO nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von OYASO.

VII. Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV)

Im Rahmen der in Anspruch genommenen vertraglichen Leistung von OYASO werden vom Kunden E-Mail-Adressen seiner Kontakte in der Software eingegeben, um diesen Angebotsanfragen zu schicken. Empfänger dieser Angebotsanfragen können per Klick eines Links in der E-Mail der Verarbeitung ihrer Email-Adresse wiedersprechen. Die E-Mail-Adressen werden ausschließlich zur Abwicklung dieser vertraglichen Leistungen genutzt und anschließend gelöscht.

VIII. Schlussbestimmungen

  1. Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  2. Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von OYASO. Abweichende Vertragsbedingungen werden von OYASO nicht akzeptiert und gelten als schon jetzt widersprochen.
  3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
  4. OYASO ist berechtigt, diesen Vertrag einschließlich aller zusätzlichen Vereinbarungen mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung durch OYASO ausgeübt werden muss. OYASO wird den Kunden in der Mitteilung auf das Sonderkündigungsrecht hinweisen
  5. OYASO behält sich vor die Preise anzupassen. Kunden werden innerhalb einer angemessenen Frist vor Inkrafttreten per E-mail über die Änderung informiert. Sind Kunden mit der Änderung nicht einverstanden, kann dieser Vertrag zum Zeitpunkt der Änderung gekündigt werden.
  6. OYASO kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Die Änderungen werden dem Kunden per E-Mail oder auf andere geeignete Weise (z. B. online) bekanntgegeben. Dem Kunden steht bei Änderungen der Geschäftsbedingungen ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung durch OYASO ausgeübt werden muss. OYASO wird den Kunden in der Mitteilung auf das Sonderkündigungsrecht hinweisen.
  7. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  8. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin.
  9. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

 

Stand 17.06.2019